POL-NI: Landkreise Nienburg und Schaumburg – mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit Corona-Bezug in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg

(Haa) Am Montag, den 03.01.2022, kamen zwischen 18:00 Uhr und 21:00 Uhr in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg erneut zahlreiche Menschen in Bezug auf die aktuelle Corona-Situation zusammen. In den Innenstädten von Nienburg, Stadthagen, Bückeburg, Rinteln, Uchte und Bad Nenndorf sammelten sich in der Spitze knapp 1000 Personen.

Nienburg

In Nienburg versammelten sich bis zu 150 Personen in Kleingruppen an unterschiedlichen Örtlichkeiten im innerstädtischen Bereich. Anzeigen bei einer Versammlungsbehörde erfolgten im Vorfeld nicht. In unterschiedlichen sozialen Medien wurde allerdings zu Protesten gegen die aktuelle Corona-Politik aufgerufen.

Insgesamt verstießen 10 Teilnehmende gegen aktuelle Corona-Verordnung. Gegen diese Personen wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren nach dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet.

Stadthagen

In Stadthagen wurden im Vorfeld zwei Versammlungen bei der Versammlungsbehörde angezeigt. Unter dem Motto „Spaziergang Stadthagen ist bunt – Demokratie stärken“ zogen zwischen 17:00 Uhr und 18:15 Uhr etwa 80 Personen in einer vorher festgelegten Route durch die Innenstadt.

An der im Vorfeld angezeigten „Mahnwache gegen rechte Querdenker*innen Antisemitismus und Verschwörungsmythen für eine solidarische Pandemiebekämpfung“ nahmen zwei Versammlungsteilnehmende teil.

In der Kreisstadt verhielten sich alle Versammlungsteilnehmer friedlich und hielten sich an die durch die Versammlungsbehörde erteilten Beschränkungen.

Rinteln

In Rinteln wurde innerhalb der sozialen Medien zu einer Kundgebung in der Innenstadt aufgerufen. Die sogenannten „Corona-Skeptiker“ zogen mit insgesamt 170 Personen innerhalb eines Aufzuges durch Innenstadt. Die Stimmung unter den Teilnehmenden war friedlich. Nichtsdestotrotz hielt sich ein Teil der sich Versammlungsteilnehmenden nicht an die durch die Polizei erteilten Auflagen. Noch bevor die Polizei weitere Maßnahmen treffen konnte, löste sich die Versammlung auf.

Uchte

Auch in Uchte wurde durch die sogenannten „Corona-Skeptiker“ in den sozialen Medien zu einer Zusammenkunft aufgerufen. In der Spitze sammelten sich ca. 34 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die sich in kleineren Gruppen gemeinsam durch den Ort bewegten und im Anschluss Kerzen am Rathaus abstellten.

Bückeburg

60 Teilnehmende der angezeigten Versammlung „Mahnwache gegen rechte Querdenker*innen“ versammelten sich friedlich und verordnungskonform auf dem Marktplatz am dortigen Brunnen.

Zu einer im Vorfeld nicht angezeigten Versammlung der „Freien Niedersachsen“ versammelten sich ab 18:00 Uhr knapp 300 Personen in der Innenstadt. Ein Versammlungsleiter gab sich gegenüber der Polizei nicht zu erkennen. Der Demonstrationszug bewegte sich vom Rathaus in Richtung des Marktplatzes. Dabei trug ein Großteil der Anwesenden keine Mund-Nasen-Bedeckung und hielt auch die erforderlichen Mindestabstände nicht ein. Diese Auflagen hatte die Polizei zu Beginn der Versammlung mittels Lautsprecherdurchsagen bekannt gegeben. Auch hier begann sich die Versammlung, kurz bevor die Polizei weitere Maßnahmen treffen konnte, zügig aufzulösen.

Die Einsatzkräfte leiteten insgesamt sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren und eine Strafanzeige wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein. In diesem Fall verstieß eine Teilnehmerin gegen die Auflage des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung und verweigerte die Herausgabe ihrer Personalien.

Bad Nenndorf

In Bad Nenndorf riefen die „Corona Skeptiker“ und die Gruppierung „Bad Nenndorf ist bunt“ ebenfalls über die sozialen Medien zu Kundgebungen auf, ohne sie formell angemeldet zu haben.

Mit bis zu 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gingen die „Corona-Skeptiker“ durch die Kurstadt. Ein Großteil der Anwesenden hielt sich auch hier nicht an die Auflage eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Die Polizei leitete insgesamt 13 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckung ein.

Das Bündnis „Bad Nenndorf ist bunt“, die am Rathaus demonstrierten, zählte in der Spitze 12 Teilnehmende.

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Julia Haase
Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg
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Pressemitteilung Polizei Nienburg / Schaumburg